Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Anwendbarkeit, Begriffsbestimmungen
Die AGB regeln alle Geschäftsbeziehungen zwischen Tierheilpraktikerin und Ernährungsberaterin Diana Meintschel und Kunden als Behandlungsvertrag gemäß § 611 Abs. 1 BGB.
Der Vertrag kommt zustande mit Diana Meintschel, Freifeldstraße 4, 06179 Teutschenthal, Mobil 0151 10767232, E-Mail diana(at)tierheilstubn.de.
Im Folgenden „Tierheilpraktikerin“ genannt und einem Tierhalter/-besitzer/ Verfügungsberechtigten, im Folgenden „Kunde“ genannt.
Abweichende Vereinbarungen, Bedingungen, Ergänzungen und Abstriche gelten nur nach schriftlicher Bestätigung durch die Tierheilpraktikerin.
§ 2 Behandlungsvertrag
Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der Kunde das generelle Angebot der Tierheilpraktikerin annimmt und sich an die Tierheilpraktikerin zum Zwecke der Beratung und Therapie wendet.
Die von der Tierheilpraktikerin zum Kauf angebotenen Leistungen können über das Telefon, per E-Mail, mündlich oder schriftlich gebucht werden. Die Basis zur Erbringung der gebuchten Leistung bildet neben persönlichen Gesprächen der Anamnesebogen, bei welchem sich Kunden und Kundinnen dazu verpflichten, die darin enthaltenen Fragen wahrheitsgemäß und vollständig zu beantworten.
Die Tierheilpraktikerin ist jedoch berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen (z. B. wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, der Tierheilpraktikerin aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder diese sie in Gewissenskonflikte bringen können.) Hierbei bleibt der Honoraranspruch der Tierheilpraktikerin für die bis zur Abweisung entstandenen Leistungen, einschließlich erfolgter Beratung, erhalten.
Durch das Anwenden der Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung und Therapie beim Tier erbringt die Tierheilpraktikerin ihre Dienste gegenüber dem Kunden. Untersuchung und Behandlung erfolgen gem. §§ 611 und 612 BGB sowie auf der Grundlage der AGB. Ein Heilversprechen wird nicht gegeben.
§ 3 Mitwirkung des Kunden
Die Tierheilpraktikerin ist berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn der Kunde Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder/und lückenhaft erteilt, dadurch das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben ist oder wenn Therapiemaßnahmen vereitelt werden.
§ 4 Haftungsausschluss
Ansprüche aus versehentlicher oder unwissentlicher Fehlinformation sind- soweit nach BGB zulässig – ausgeschlossen.
Von der Tierheilpraktikerin werden überwiegend Heilungsmethoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Deshalb wird ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert und sind überdies gesetzlich unzulässig.
Die von der Tierheilpraktikerin erbrachten Leistungen bezüglich der Ernährungsberatung, Mykotherapie und Bachblütentherapie stellen lediglich eine Empfehlung dar und können keine medizinische Behandlung ersetzten. Die Umsetzung der übermittelten Empfehlungen erfolgt auf eigene Verantwortung des Kunden.
Die individuell beauftragten Futterpläne basieren auf aktuellen Informationen ernährungswissenschaftlicher Erkenntnisse unter der Berücksichtigung der BARF-Prinzipien. Gemäß dem National Research Council (NRC) werden einige Bedarfswerte nicht erreicht. Die durch den NRC bisher ermittelten Bedarfswerte richten sich auf die Fertigfuttermittelindustrie und sind nur bedingt auf BARF-Rationen anwendbar. Sie können jedoch eine Orientierungshilfe darstellen. Die Tierheilpraktikerin ist bemüht ihre Fütterungsempfehlungen unter Beachtung allgemein anerkannter ernährungswissenschaftlicher Grundsätze auszuführen.
Die Tierheilpraktikerin übernimmt kein Risiko und haftet nicht für Schäden, gleich welcher Art!
§ 5 Terminvereinbarungen
Beratungstermine gelten als vertraglich vereinbart, wenn diese auf dem Postweg, per E-Mail oder fernmündlich von der Tierheilpraktikerin bestätigt wurden. Termine finden ausschließlich als Hausbesuche statt, für welche Fahrtkosten anfallen. Berechnet wird die gesamte, durch die Tierheilpraktikerin gefahrene Strecke (Hin- und Rückfahrt). Die Höhe der Fahrtkosten beträgt 0,95 Euro pro Kilometer. Es kann aufgrund nicht vorhersehbarer Beeinträchtigungen im Straßenverkehr oder aufgrund der Wetterlage zu Verzögerungen kommen. Hat der Kunde seine Telefonnummer / Mobilfunknummer hinterlassen, informiert die Tierheilpraktikerin unverzüglich über die Verzögerung.
§ 6 Rücktritt bei Hausbesuchen
Tritt der Kunde bei Ankunft der Tierheilpraktikerin von dem Behandlungsvertrag zurück, werden ihm die entstandenen Aufwandskosten in Höhe von 50,00 Euro zuzüglich der Wegegebühren (0,95 € pro Kilometer) in Rechnung gestellt. Ausgenommen von dieser Rechnung sind wichtige unverzüglich mitzuteilende und nachzuweisende Gründe in Form höherer Gewalt nach BGB
§ 7 Termin-Absagen
Termin-Absagen müssen mindestens 24 Stunden vor dem Termin persönlich per Telefon oder schriftlich z. B per E-Mail erfolgen. Wird der Termin später als 24 Stunden vor Terminbeginn abgesagt, fällt eine Pauschale in Höhe von 40,00 € an. Für nicht abgesagte Termine (auch Telefontermine) fällt eine Pauschale in Höhe von 40,00 € an. Bei Fehlfahrten gelten die in § 6 aufgeführten Aufwandskosten zuzüglich der Gebühren für die gefahrenen Kilometer (0,95 € pro Kilometer). Ausgenommen von dieser Regelung sind wichtige unverzüglich mitzuteilende und nachzuweisende Gründe in Form höherer Gewalt nach BGB.
§ 8 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Tierheilpraktikerin hat für ihre Dienste Anspruch auf ein Honorar. Soweit die Honorare nicht individuell zwischen Tierheilpraktikerin und Kunde vereinbart sind, gelten die auf der Homepage veröffentlichten Gebühren. Die Anwendung anderer Gebührenordnungen oder Gebührenverzeichnisse ist hiermit ausgeschlossen.
Vermittelt die Tierheilpraktikerin Leistungen Dritter, die sie nicht fachlich überwacht (z. B. Laborleistungen), dann ist die Tierheilpraktikerin berechtigt, die von dem Dritten in Rechnung gestellten Beträge als eigene Honorarbestandteile geltend zu machen. In der Rechnung sind diese Beträge gesondert auszuweisen. Die Tierheilpraktikerin ist berechtigt, beim Kunden eigene Honorare geltend zu machen. In den Fällen der Vermittlung von Leistungen Dritter ist die Tierheilpraktikerin von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit und darf als Beauftragter des Kunden zwischen dem Dritten (z. B. Labor) und sich selbst Rechtsgeschäfte abschließen. Dies gilt auch, wenn § 181 BGB auch auf die Rechtsbeziehung zwischen Tierheilpraktikerin und Dritten (z. B. Laborgemeinschaften) anzuwenden wäre; unabhängig von einem diesbezüglichen Befreiungstatbestand. Das Verbot der Vorteilsgewährung bleibt hiervon unberührt.
Nach erfolgtem Erstgespräch wird dem Kunden von der Tierheilpraktikerin eine Rechnung gestellt. Der in Rechnung gestellte Betrag ist 7 Tage nach Erhalt ohne Abzug von Skonto fällig. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird die Umsatzsteuer nicht berechnet. Bei Behandlungsabbruch bleibt der Honoraranspruch der bisher erbrachten Leistungen erhalten. Die erstellten Unterlagen für den Kunden werden erst nach erfolgtem Zahlungseingang durch die Tierheilpraktikerin übergeben.
Der Kunde kommt bei Überschreitung der o. g. Zahlungsfrist sofort in Zahlungsverzug. Die Tierheilpraktikerin wird nur eine einzige Mahnung versenden; erfolgt die Zahlung dann nicht innerhalb der gesetzlichen Frist, wird ohne weitere Benachrichtigung das gerichtliche Mahnverfahren in Anspruch genommen. Sofern eine Rechnung nicht zeitgerecht überwiesen wurde, werden bereits für die 1. Mahnung Mahngebühren von 3 € auf der nachfolgenden Rechnung berechnet.
§ 9 Datenschutz
Die Tierheilpraktikerin beachtet die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.
Die Tierheilpraktikerin erhebt, verarbeitet oder nutzt personenbezogene Daten des Kunden und Daten des Tieres ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen.
Der Inhalt von Beratungsgesprächen, Behandlungen und Krankenakten unterliegt der Schweigepflicht. Die Tierheilpraktikerin behandelt die Kundendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, der Beratungen und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den persönlichen Verhältnissen des Kunden Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Kunden. Auf die Schriftform kann verzichtet werden, wenn die Auskunft im Interesse des Kunden erfolgt und anzunehmen ist, dass der Kunde zustimmen wird.
Ausnahmen bilden hierbei gesetzliche Vorschriften, die die Tierheilpraktikerin zur Weitergabe der Daten verpflichtet – beispielsweise Melde- und Anzeigepflicht bei bestimmten Diagnosen – oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige.
Die Tierheilpraktikerin führt Aufzeichnungen über ihre Leistungen (Patientenakte). Dem Kunden steht eine Einsicht in diese Patientenakte nicht zu; er kann auch keine Herausgabe dieser Patientenakte verlangen.
Sofern der Kunde eine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellt diese die Tierheilpraktikerin kosten- und honorarpflichtig aus der Patientenakte. Soweit sich in der Patientenakte Originale befinden, werden diese in der Behandlungsakte in Kopie beigefügt. Die Kopien erhalten einen Vermerk, dass sich die Originale in der Handakte befinden.
§ 10 Urheberrecht
Die im Rahmen der Beratung zur Verfügung gestellten Informationen (z. B. Ernährungs-, Bachblüten- und Mycotherapiepläne sowie Texte, Fotos und Grafiken) sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstige Schutzrechte an den Inhalten auf den Kunden übertragen. Der Kunde ist nur berechtigt, den Inhalt zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Inhalt im Internet oder anderweitig Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere die Veröffentlichung der Inhalte in Sozialen Netzwerken. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung der Inhalte wird ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Inhalt nicht entfernen. Urheberrechtsverletzungen werden in jedem Fall rechtlich verfolgt.
§ 11 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Diana Meintschel, Freifeldstraße 4, 06179 Teutschenthal, 0151 10767232, diana(at)tierheilstubn.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie der Tierheilpraktikerin einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie der Tierheilpraktikerin von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 12 Erfüllungsort & Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Teutschenthal, bei Hausbesuchen der Wohnort des Kunden.
Gerichtsstand für beide Parteien: Amtsgericht Halle (Saale), Thüringer Str. 16, 06112 Halle (Saale)
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder eine oder mehrere Bedingungen meiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder nur teilweise rechtswirksam sein, so bleibt die Rechtswirksamkeit aller anderen Bedingungen hiervon unberührt. § 139 BGB findet keine Anwendung.
Stand: 21.12.2023